Gruppenreisen und Klassenfahrten während der Corona-Pandemie

 

Inhalt

 

 

 

Die Corona-Pandemie 2020 - Ein Rückblick

 

Niemand kann vorhersehen, wie sich die Covid-19-Pandemie in den nächsten Wochen entwickeln wird. Wir beobachten seit Februar die Fallzahlen in Europa. Eine Prognose, welche Verordnungen die Regierungen in Eu­ropa erlassen werden, war und ist auch weiterhin kaum möglich.

Ein kurzer Rückblick:

  • WHO am 31.12.2019: Die WHO wurde von China über eine Lungenentzündung unbek. Art informiert.
  • tagesschau.de-Interview am 28.01.2020, Prof. Dr. Christian Dorsten (Virologe Berlin): Evtl. scheiden auch Personen das Virus aus (Übertragung), die (bisher) ohne klare Symptome erkrankt sind.
  • Italien am 23.02.2020: Einige Orte in der Lombardei und Venetien werden zu Sperrzonen erklärt.
  • Kreis Heinsberg (NRW) 25.02.2020: Erster bestätigter Fall in NRW
  • Göppingen 25.02.2020: Erster bestätigter Fall in BaWü (Urlauber aus Mailand)
  • WHO am 28.02.2020: Änderung Risiko-Einschätzung weltweit: sehr hoch statt hoch
  • RKI am 02.03.2020: Änderung Risiko-Einschätzung: mäßig statt gering
  • Italien am 09.03.2020: Landesweite Ausgangsbeschränkungen
  • WHO am 11.03.2020: Einstufung als Pandemie
  • Bundespressekonferenz Berlin am 11.03.2020: BK Merkel und BM Spahn treten vor die Presse.
  • EU (Schengen-Staaten) ab 13.03.2020: Einige EU-Länder führen vorübergehende Grenzkontrollen ein
  • Deutschland ab 16.03.2020: Bund-Länder-Vereinbarung: u.a. Schulen bleiben geschlossen.
  • RKI am 17.03.2020: Änderung Risiko-Einschätzung: hoch statt mäßig
  • Auswärtige Amt Deutschland am 17.03.2020: weltweite Reisewarnung vor allen nicht notwendigen, touristischen Reisen in das Ausland (Gültig bis 30.04.2020)
  • Deutschland am 22.03.2020: Bund-Länder-Vereinbarung: Kontaktbeschränkungen u.a. bis 19.04.20 (Frist min. 14 Tage)
  • Deutschland am 01.04.2020: Bund-Länder-Vereinbarung: Kontaktbeschränkungen u.a. bis 19.04.20
  • Deutschland am 15.04.2020: Bund-Länder-Vereinbarung: Kontaktbeschränkungen u.a. bis 03.05.20, teilweise Lockerungen
  • Auswärtige Amt Deutschland am 20.04.2020: weltweite Reisewarnung vor allen nicht notwendigen, touristischen Reisen in das Ausland (Gültig bis 03.05.2020)
  • Auswärtiges Amt am 29.04.2020: Verlängerung Reisewarnung bis 15.06.2020
  • Auswärtiges Amt am 03.06.2020: Die am 15.06.2020 auslaufende Reisewarnung für Länder der EU, Schengen-Staaten Norwegen, Schweiz und Liechtenstein sowie Island und Großbritannien soll nicht verlängert werden.
  • Italien ab 03.06.2020: touristische Einreisen sind wieder möglich

 

 

 

Nationale und internationale Maßnahmen

 

Robert-Koch-Institut (RKI)

 

European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC)

 

World Health Organization (WHO)

 

Aktuelle Fallzahlen und Statistiken

 

Maßnahmen in Deutschland

 

Maßnahmen der EU

 

Pandemie-Pläne und Katastrophenschutz

  • 03/2007: Bundesamt für Bevölkerungsschutz, Zeitschrift Bevölkerungsschutz, S. 6 - 31, Influenzapandemie 

 

 

 

Für die Planung von Gruppenreisen und Klassenfahrten interessante Aspekte der internationalen Forschung 

 

Übertragung der Corona-Viren

Filterklassen Klimaanlagen (Zusammenstellung von EMV Filtertechnik)

23.04.2020: Coronavirus Disease Outbreak in Call Center, South Korea

27.04.2020: Aerodynamic analysis of SARS-CoV-2 in two Wuhan hospitals

27.05.2020: DLR untersucht Verbreitung von Viren in Flugzeugen und Züge 

16.06.2020: Quarks: Corona: Sind Klimaanlagen Virusschleudern? Können Klimaanlagen gefährlich sein, weil sie die Coronaviren im Raum verbreiten? Bei schlechten Lösungen schon, doch in Deutschland können moderne Anlagen das Infektionsrisiko sogar senken.

19.06.2020 Helmholtz: Wie sicher ist das Reisen während der Corona-Pandemie?

Juni 2020: Preliminary Implications of COVID-19 on Long- Distance Traffic of Deutsche Bahn

03.07.2020: Charite Berlin, Aerosolbildung beim Singen und Handlungsempfehlung Chorgesang, am 10.07.2020 DLF Kultur: Chöre sind Aerosol-Schleudern

23.07.2020: Helmholtz: SARS-CoV-2-Ausbruch in deutschem Fleischzerlegebetrieb: Übertragungen erfolgten über weite Distanzen in klimatisierten Arbeitsbereichen

24.07.2020: Particle sizes of infectious aerosols: implications for infection control

29.07.2020:  Aerosol and surface contamination of SARS-CoV-2 observed in quarantine and isolation care

  

Mund-Nasen-Schutz, Atemschutz-Masken

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: Mund-Nase-Bedeckungen

03.04.2020: Respiratory virus shedding in exhaled breath and efficacy of face masks, am 06.04.2020: Ärzteblatt, Chirurgische Gesichtsmasken halten Coronaviren zurück

15.05.2020: Spiegel, Dicke Luft im Restaurant

11.06.2020: Identifying airborne transmission as the dominant route for the spread of COVID-19, siehe auch Spiegel am 13.06.2020 Maskenpflicht könnte Zehntausende Infektionen verhindert haben

26.06.2020: Reducing transmission of SARS-CoV-2

 

Mund-Nasen-Schutz (MNS), sog. OP-Schutzmasken / Chirurgische Masken:

EN 14683 Typ I: Bakterielle Filterung: 95 %, Atemwiderstand: <40Pa/cm²

EN 14683 Typ II: Bakterielle Filterung: 98 %, Atemwiderstand: <40Pa/cm²

EN 14683 Typ IIR: Bakterielle Filterung: 98 %, Atemwiderstand: <40Pa/cm², Druck Spritzwasser-Widerstand: >=120 mmHg

 

FFP2 / KN95 Masken

EN 149: Schutz vor Partikeln bis 0,6 µm, Filterung: 94 % 

EN 149: Europäischer Standard

KN 95: Chinesischer Standard

N 95: Amerikanischer Standard

 

Hotel und Gastronomie

 

Bus (Fernlinien- und Gelegenheitsverkehr)

  • 14.06.2020: Blog-Beitrag von Setra: Gutes Klima gegen Corona, die Grafik "Reisebus mit Aufdachananlage, HLK-Automatik-Betrieb" enthält wichtige Infos zum Anteil der Frischluft: unter 8 ° und über 26 ° Mischluftbetrieb (Um- und Frischluft), ab 35 ° Außentemperatur keine Frischluft.  Es stellt sich zudem die Frage, ob auch unter optimalen Bedingungen die zeitlichen Angaben für den kompletten Luftwechsel eher theoretisch sind (First In / First Out wie bei der Lagerhaltung) oder aber auch berücksichtigen, dass Frischluft nicht zuerst die ausschließlich die älteste Raumluft ersetzt. Sog. Hepa_Filter werden nach den vorliegen Infos nicht in Bussen eingesetzt, eher Filter der Kategorie G3  (Wikipedia Partikelfilterklassen).  

 

Bahn

  • 24.08.2017: So funktioniert die Klimaanlagen in Zügen
  • Ergänzung am 25.05.2020: "Hepa-Filter gibt es nirgendwo in Bussen und Bahnen. Der Stand der Technik sind sogenannte G4-Filter, diese sind in unseren Fahrzeugen verbaut. Auch hier handelt es sich aber um Staubfilter, deren Porengröße deutlich größer als Viren ist."

  

Flug

  • COVID-19 Aviation Health Safety Protocol - Operational guidelines for the management of air passengers and aviation personnel in relation to the COVID-19 pandemic - Issue No: 02 - Issue date: 30/06/2020
    • Seite 16: Aircra.. operators and airport operators should collaborate to ensure that passengers are not kept on board an aircraft without proper ventilation for longer than 30 minutes.

 

Kreuzfahrten

 

 

 

Reiserechtliche Aspkete

 

Stornierungen  bei Pauschalreisen

§ 651 h BGB 

(3) Abweichend von Absatz 1 Satz 3 kann der Reiseveranstalter keine Entschädigung verlangen, wenn am Bestimmungsort oder in dessen unmittelbarer Nähe unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände auftreten, die die Durchführung der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an den Bestimmungsort erheblich beeinträchtigen. Umstände sind unvermeidbar und außergewöhnlich im Sinne dieses Untertitels, wenn sie nicht der Kontrolle der Partei unterliegen, die sich hierauf beruft, und sich ihre Folgen auch dann nicht hätten vermeiden lassen, wenn alle zumutbaren Vorkehrungen getroffen worden wären.

(4) Der Reiseveranstalter kann vor Reisebeginn in den folgenden Fällen vom Vertrag zurücktreten:
[...]
2. der Reiseveranstalter ist aufgrund unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände an der Erfüllung des Vertrags gehindert; in diesem Fall hat er den Rücktritt unverzüglich nach Kenntnis von dem Rücktrittsgrund zu erklären.
Tritt der Reiseveranstalter vom Vertrag zurück, verliert er den Anspruch auf den vereinbarten Reisepreis.
(5) Wenn der Reiseveranstalter infolge eines Rücktritts zur Rückerstattung des Reisepreises verpflichtet ist, hat er unverzüglich, auf jeden Fall aber innerhalb von 14 Tagen nach dem Rücktritt zu leisten.

 

Stornierungen bei Einzelleistungen (z.B. Hotels)

Je nach Einzelfall könnten die §§ 543 und 313 BGB geprüft werden, wenn Gäste aus objektiven Gründen nicht anreisen können.

§ 313 BGB

(1) Haben sich Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert und hätten die Parteien den Vertrag nicht oder mit anderem Inhalt geschlossen, wenn sie diese Veränderung vorausgesehen hätten, so kann Anpassung des Vertrags verlangt werden, soweit einem Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der vertraglichen oder gesetzlichen Risikoverteilung, das Festhalten am unveränderten Vertrag nicht zugemutet werden kann.
(2) Einer Veränderung der Umstände steht es gleich, wenn wesentliche Vorstellungen, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, sich als falsch herausstellen.
(3) Ist eine Anpassung des Vertrags nicht möglich oder einem Teil nicht zumutbar, so kann der benachteiligte Teil vom Vertrag zurücktreten. An die Stelle des Rücktrittsrechts tritt für Dauerschuldverhältnisse das Recht zur Kündigung.

§ 543 BGB

(1) Jede Vertragspartei kann das Mietverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere eines Verschuldens der Vertragsparteien, und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Mietverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zur sonstigen Beendigung des Mietverhältnisses nicht zugemutet werden kann. [...]

 

 

EU-Fluggastrechte

 

VERORDNUNG (EG) Nr. 261/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/91

https://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:439cd3a7-fd3c-4da7-8bf4-b0f60600c1d6.0002.02/DOC_1&format=PDF

 

Bekanntmachung der Kommission Auslegungsleitlinien zu den EU-Verordnungen über Passagierrechte vor dem Hintergrund der sich entwickelnden Situation im Zusammenhang mit Covid-19

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52020XC0318(04)&from=DE

 

Ratgeber der europäischen Union:

https://europa.eu/youreurope/citizens/travel/passenger-rights/air/index_de.htm

 

EMPFEHLUNG (EU) 2020/648 DER KOMMISSION vom 13. Mai 2020 zu Gutscheinen für Passagiere und Reisende als Alternative zur Rückerstattung von Zahlungen für annullierte Pauschalreisen und Beförderungsdienstleistungen im Kontext der COVID-19-Pandemie

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32020H0648&from=DE

 

Europ. Kommission: Fragen und Antworten Passagierrechte und Pauschalreisen

https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/faqs-travel-transportation_de.pdf

 

Luftfahrtbundesamt:

https://www.lba.de/DE/ZentraleDienste/Fluggastrechte/Fluggastrechte_node.html

 

 

Versicherungsrechtliche Aspekte

 

 

 

Corona-Regelungen in den Reiseländern

  • Bus, Bahn, Flug
  • Beherbergungsbetriebe
  • Freizeit, Museen, ...

 

 

 

  

Schulfahrten - Regelungen der Kultus- und Bildungsministerien

 

Welche Schulfahrten sollen / müssen storniert werden?

Übernimmt das Land die Stornokosten?

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Klassenfahrten für das Schuljahr 2020 / 2021 gebucht werden?